Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG

Smart City System GmbH
Kohlenhofstr. 60
90443 Nürnberg

Handelsregister: HRB33853
Registergericht: Amtsgericht Nürnberg

Vertreten durch die Geschäftsführer:
Stefan Eckart
Andreas Jaumann

Kontakt

Telefon: +49 172 5969105
E-Mail: info@smart-city-system.com

Umsatzsteuer

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE815692486

Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links

Unser Angebot enthält Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutzerklärung der Webseite

1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Details hierzu entnehmen Sie der Datenschutzerklärung unter „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern

Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Detaillierte Informationen dazu finden Sie in der folgenden Datenschutzerklärung.

Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

webservices@smart-city-system.com
Smart City System GmbH
Kohlenhofstr. 60
90443 Nürnberg

Telefon: +4915773855567
E-Mail: info@smart-city-system.com

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:

  • Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
  • Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
  • Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) und / oder auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), da wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen haben.

Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

4. Plugins und Tools

Vimeo

Unsere Website nutzt Plugins des Videoportals Vimeo. Anbieter ist die Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA.

Wenn Sie eine unserer mit einem Vimeo-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von Vimeo hergestellt. Dabei wird dem Vimeo-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben. Zudem erlangt Vimeo Ihre IP-Adresse. Dies gilt auch dann, wenn Sie nicht bei Vimeo eingeloggt sind oder keinen Account bei Vimeo besitzen. Die von Vimeo erfassten Informationen werden an den Vimeo-Server in den USA übermittelt.

Wenn Sie in Ihrem Vimeo-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie Vimeo, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem Vimeo-Account ausloggen.

Die Nutzung von Vimeo erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Vimeo unter: https://vimeo.com/privacy.

Datenschutzerklärung der ParkingPilot App

Allgemeine Hinweise

Diese Datenschutzrichtlinie beschreibt die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung der Smart City System Kontroll-App. Sie erläutert auch die Wahlmöglichkeiten, die Sie hinsichtlich Ihrer personenbezogenen Daten haben und wie Sie uns kontaktieren können.

Wer ist verantwortlich und wie kann ich den Datenschutzbeauftragten erreichen?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Ihre Rechte als Betroffener

Jede betroffene Person hat folgende Rechte:
“ Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
“ Recht auf Berichtigung von unrichtigen Daten (Art. 16 DSGVO)
“ Recht auf Löschung bzw. ein Recht auf „Vergessen werden“ (Art. 17 DSGVO)
“ Recht auf Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten (Art. 18 DSGVO)
“ Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO).

Sie können einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung einschließlich einer Analyse von Kundendaten für Werbezwecke jederzeit ohne Angabe von Gründen widersprechen.

Darüber hinaus steht dem Betroffenen ein allgemeines Widerspruchsrecht zu (vgl. Art. 21 Abs. 1 DSGVO). In diesem Fall ist der Widerspruch gegen eine Datenverarbeitung zu begründen. Sofern die Datenverarbeitung auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, kann Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

Für die Ausübung der Betroffenenrechte wenden Sie sich am einfachsten an info@smart-city-system.com. Darüber hinaus haben Sie das Recht zur Beschwerde bei der für Sie zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde.

Zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Smart City System.

Nachfolgend möchten wir Ihnen einen Überblick geben, wie wir den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei Zugriff auf unsere Smart City System – App gewährleisten und welche Arten von personenbezogenen Daten wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten.

1. Verarbeitung von Daten bei Zugriff auf unsere App

Technisch erforderliche Daten

Beim Zugriff auf unsere Apps werden automatisch Informationen technischer Natur erfasst, um die von Ihnen gewünschten Leistungen der Apps anbieten zu können. Diese Informationen beinhalten eine von uns erzeugte Device-ID, die vom jeweiligen App-Store erzeugte App-ID sowie die von Ihnen verwendete Smartphone-Plattform (Android oder Apple). Diese Informationen sind technisch notwendig, um den Dienst ordnungsgemäß anbieten und von Ihnen angeforderte Daten korrekt zur Verfügung stellen zu können. Sie fallen bei Nutzung der Apps zwingend an. Die Device-ID wird stets beim ersten Start der App erzeugt. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. f DSGVO.

2. Verarbeitung von Daten bei Nutzung der Apps

Sofern Sie uns eine Anfrage per E-Mail zukommen lassen, erheben wir Ihre mitgeteilten Daten für die Bearbeitung und Beantwortung Ihres Anliegens. Diese Angaben speichern wir für Nachweiszwecke über einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchst. f DSGVO.

3. Hinweise zur Gewährleistung der Datensicherheit

Wir treffen auf unseren Seiten technische und betriebliche Sicherheitsvorkehrungen, um die bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten vor einem Zugriff durch Dritte, einem Verlust oder Missbrauch zu schützen und einen gesicherten Datentransfer zu ermöglichen.

Wir müssen Sie darauf hinweisen, dass es aufgrund der Struktur des (mobilen) Internets zu einem ungewollten Datenzugriff durch Dritte kommen kann. Es liegt daher auch in Ihrem Verantwortungsbereich, ihre Daten durch Verschlüsselung oder in sonstiger Weise gegen Missbrauch zu schützen. Ohne entsprechende Schutzmaßnahmen können insbesondere unverschlüsselt übertragene Daten, auch wenn dies per E-Mail erfolgt, von Dritten mitgelesen werden.

Endbenutzerabkommen

Endbenutzer-Software-Abkommen für die ParkingPilot App

WICHTIG: LESEN SIE DIESEN TEXT SORGFÃLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN, HERUNTERLADEN ODER VERWENDEN
Der vorliegende Software-Vertrag („Vertrag“) gilt zwischen Ihnen (einer natürlichen oder juristischen Person), dem Endbenutzer, und Smart City System GmbH („SCS“). Der Vertrag berechtigt Sie, die Software wie in Klausel 1 unten angegeben zu verwenden. Die Software kann gemäß den nachfolgend genannten Bedingungen von Ihnen von Web-Seiten oder Servern von SCS oder anderen Quellen heruntergeladen worden sein. Dieser Vertrag regelt die Rechte des Endbenutzers, er stellt keinen Vertrag über den Verkauf der Software dar. SCS behält sich weiterhin die Eigentumsrechte an der Software-Kopie und etwaigen anderen Kopien, die Sie im Rahmen der vorliegenden vertraglichen Regelungen von der Software anfertigen dürfen, vor.
Lesen Sie diesen Vertrag sorgfältig durch, bevor Sie die Software installieren, herunterladen oder verwenden. Wenn Sie während der Installation, des Herunterladens und/oder der Verwendung der Software auf die Schaltfläche „Ich akzeptiere die Vertragsbedingungen“ klicken, erklären Sie sich mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden. Wenn Sie nicht mit diesen Vertragsbedingungen einverstanden sind, müssen Sie sofort auf die Schaltflächen „Ablehnen“ oder „Ich akzeptiere die Vertragsbedingungen nicht“ klicken und die Installation oder das Herunterladen abbrechen bzw. die Software und die eventuell mitgelieferte Dokumentation vernichten oder an SCS zurückgeben.
DURCH VERWENDUNG DER SOFTWARE ERKLÃREN SIE, DASS SIE DIESEN VERTRAG GELESEN UND VERSTANDEN HABEN UND EINVERSTANDEN SIND, SICH AN DIE DARIN GENANNTEN BEDINGUNGEN ZU HALTEN.

1. SOFTWARE.

Im Rahmen des vorliegenden Vertrags wird der Begriff „Software“ zusammenfassend für folgende Elemente verwendet: (a) Das oben angegebene Software-Produkt; (b) den gesamten Inhalt der über die SCS Server bezogenen Software in Objektcode-Form; (c) digitale Abbildungen, Fotosammlungen, Clip-Arts oder andere künstlerische Werke („Bibliotheksdateien“); (d) zugehörige schriftliche Ausführungen und andere mögliche zugehörige Dokumentationen („Dokumentation“) und (e) Erweiterungen, geänderte Versionen, Aktualisierungen, Zusätze und Kopien der Software (zusammenfassend „Aktualisierungen“), falls vorhanden, die SCS im Rahmen dieses Vertrags für Sie lizenziert.

2. RECHTE DER ENDBENUTZER UND VERWENDUNG.

SCS gewährt Ihnen das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Endbenutzerrecht zum Installieren der Software auf der/den Speichermedien eines mobilen Gerätes und zum Verwenden der Software auf einem mobilen Gerät.

3. EINSCHRÃNKUNGEN DER ENDBENUTZERRECHTE.

Sie dürfen die Software weder kopieren noch verteilen noch Bearbeitungen daran vornehmen, abgesehen von den folgenden Ausnahmen:
(a) Sie dürfen das Recht, die Software zu verwenden, nur in dem Maße ausüben, und die Software nur so ändern, übersetzen, vervielfältigen oder weitergeben, wie es ausdrücklich in vorliegendem Vertrag vorgesehen ist.
(b) Sie dürfen die Software nicht weiterverkaufen, unterlizenzieren, vermieten, verpachten oder verleihen.
(c) Sie dürfen die Software nicht rückentwickeln, -übersetzen und -kompilieren („Reverse Engineering“), oder disassemblieren oder auf andere Art versuchen, den Quellencode der Software zu ermitteln (außer in dem Umfang, in dem diese Einschränkung nach geltendem Recht ausdrücklich unwirksam ist) oder die Software als Basis für Bearbeitungen verwenden.
(d) Sie verpflichten sich, die Software ausschließlich in einer Weise zu verwenden, die vereinbar mit dem geltenden Recht unter der Gerichtsbarkeit ist, unter der Sie die Software verwenden, einschließlich geltendem Urheberrecht und anderer geistiger Eigentumsrechte.

4. COPYRIGHT.

Die Software und alle Rechte hieran, einschließlich der entsprechenden Eigentumsrechte, gehören ohne Einschränkungen SCS und/oder seinen Lizenzgebern und Tochtergesellschaften und sind durch internationale Vertragsbestimmungen und alle anderen geltenden nationalen Gesetze des Landes, in dem die Software verwendet wird, geschützt. Struktur, Organisation und Code der Software sind wertvolle Geschäftsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von SCS und/oder seinen Lizenzgebern und Tochtergesellschaften. Abgesehen von der in Klausel 3 (Einschränkungen der Endbenutzerrechte) genannten Ausnahme dürfen Sie die Software nicht kopieren. In allen von Ihnen angefertigten, im Rahmen dieses Vertrags genehmigten Kopien müssen dieselben Urheberrechtsvermerke und anderen Eigentumshinweise enthalten sein, die auch in der Software enthalten sind.

5. VERTRAGSLAUFZEIT.

Dieser Vertrag tritt am Tag der Erstinstallation der Software in Kraft. Sie können diesen Vertrag jederzeit beenden, indem Sie die Software, alle Sicherungskopien und das gesamte von SCS bereitgestellte zugehörige Material endgültig löschen und zerstören oder auf eigene Kosten zurückgeben. Sie verlieren Ihre Rechte als Endbenutzer automatisch und mit sofortiger Wirkung ohne Benachrichtigung seitens SCS, wenn Sie Bestimmungen des vorliegenden Vertrags nicht einhalten. In diesem Fall müssen Sie die Software, alle Sicherungskopien und das zugehörige Material sofort löschen und zerstören oder auf eigene Kosten an SCS zurückgeben.

6. Sie erkennen an, dass die Software in der vorliegenden Form ohne jegliche Garantie, weder ausdrücklich noch stillschweigend, geliefert wird, und dass, soweit es das geltende Gesetz erlaubt, weder SCS noch seine Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften noch die Urheberrechtsinhaber ausdrücklich oder stillschweigend irgendwelche Erklärungen abgeben oder irgendwelche Garantien übernehmen, einschließlich (jedoch nicht beschränkt auf) Garantien für die Marktfähigkeit oder Eignung zu einem bestimmten Zweck oder Aussagen, dass die Software keine Patente, Urheberrechte, Warenzeichen oder andere Rechte Dritter verletzt. Es gibt keine Garantien seitens SCS oder Dritter dafür, dass die Software-Funktionen den Anforderungen des Benutzers entsprechen oder dass der Betrieb der Software ununterbrochen oder fehlerfrei verläuft. Der Benutzer allein übernimmt die Verantwortung und das Risiko, die Software seinen Zwecken entsprechend auszuwählen, ihre Installation und Verwendung und die daraus resultierenden Ergebnisse.

7. KEINE WEITEREN VERPFLICHTUNGEN.

Aus diesem Vertrag resultieren keine anderen Verpflichtungen für SCS als die ausdrücklich hier genannten.

8. Haftungsbeschränkung.

Soweit es das geltende Recht erlaubt, übernehmen SCS, seine Firmenmitarbeiter, Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften in keinem Fall die Haftung für Gewinneinbußen, Einnahmeverluste, Verkaufsausfälle, Datenverluste oder Beschaffungskosten für Ersatzwaren oder -leistungen, Sachschäden, Personenschäden, Geschäftsunterbrechungen, Verlust von Geschäftsdaten sowie für sämtliche speziellen, direkten, indirekten, beiläufigen, wirtschaftlichen, Strafe einschließenden oder sonstigen Schäden, unabhängig davon, wie diese Schäden verursacht wurden und ob sie aus einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, Fahrlässigkeit oder einem anderen Haftungsgrund, aus der Verwendung der Software oder der Unfähigkeit, die Software zu verwenden, resultieren, selbst wenn SCS oder die Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften über die Möglichkeit derartiger Schäden unterrichtet wurden.
Kein Teil dieses Vertrags stellt eine Beeinträchtigung der gesetzlichen Rechte der Verbraucher dar. Kein Teil dieses Vertrags schränkt die Haftung von SCS Ihnen gegenüber im Todesfall oder im Fall von Personenschäden aufgrund von Fahrlässigkeit seitens SCS ein. SCS handelt im Namen seiner Firmenmitarbeiter und Lizenzgeber oder Tochtergesellschaften zum Zwecke der Ablehnung, des Ausschlusses und/oder der Einschränkung von Verpflichtungen, Garantien und Haftungen wie in vorliegender Klausel 8 beschrieben, jedoch in keiner anderen Hinsicht und zu keinem anderen Zweck.

9. TECHNISCHE UNTERSTÜTZUNG.

SCS ist nicht verpflichtet, Ihnen technische Unterstützung zu gewähren, wenn dies nicht in einer eigenen schriftlichen Vereinbarung zwischen Ihnen und SCS festgehalten wird.

10. AUSFUHRÜBERWACHUNG.

Die Software, einschließlich der technischen Daten, enthält kryptografische Software, die der Ausfuhrüberwachung nach den Ausfuhrbestimmungen der USA („U.S. Export Administration Regulations“, EAR) unterliegt, und kann der Ein- und Ausfuhrüberwachung anderer Länder unterliegen. Die EAR verbieten die Verwendung der Software und der technischen Daten von einem Endbenutzer der Regierung, der im Folgenden genauer definiert wird, wenn keine Lizenz der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vorliegt. Ein Endbenutzer der Regierung ist in Teil 772 der EAR wie folgt definiert: „Jede ausländische zentrale, regionale oder lokale Regierungsstelle, Agentur oder andere Einrichtung, die staatliche Funktionen ausführt, einschließlich staatlicher Forschungsinstitutionen, staatlicher Körperschaften oder deren separate Geschäftseinheiten (wie in Teil 772 der EAR definiert), die mit der Herstellung oder Verteilung von Gütern oder Leistungen beschäftigt sind, die der „Wassenaar Munitions List“ und internationalen staatlichen Organisationen unterliegen. Hierzu gehören nicht: Versorgungsunternehmen (Telekommunikationsunternehmen und Internet-Serviceprovider; Banken und Geldinstitute; Transportwesen; Rundfunkanstalten oder Unterhaltungswesen; Bildungsorganisationen; Gesundheitsdienst und medizinische Organisationen; Einzelhandels- oder Großhandelsunternehmen; sowie Hersteller oder gewerbliche Körperschaften, die nicht mit der Herstellung und Verteilung von Gütern oder Leistungen beschäftigt sind, die der „Wassenaar Munitions List“ unterliegen. Sie erklären sich einverstanden, sich genau an alle geltenden Ein- und Ausfuhrregelungen zu halten, und erkennen an, dass Sie verpflichtet sind, für die Ausfuhr, Wiedereinfuhr, den Transfer oder die Einfuhr der Software Lizenzen zu erwerben. Sie erklären weiterhin, dass Sie nach der oben genannten Definition kein Endbenutzer der Regierung sind und die Software ohne Lizenz nicht an einen Endbenutzer einer Regierung übertragen werden.

11.MITTEILUNGEN.

Alle Mitteilungen und Rücksendungen von Software und Dokumentation haben an die folgende Adresse zu erfolgen:

Smart City System GmbH
Kohlenhofstr. 60
90443 Nürnberg
Deutschland

12. GELTENDES RECHT & ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.

Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht.

Nutzungsbedingungen

Smart City System – App: NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1. Annahme

Diese Nutzungsbedingungen für die Smart City System – App regeln gemeinsam mit der Datenschutzerklärung und dem Endbenutzer-Software-Abkommen (EUSA) Ihre Nutzung der Smart City System – App und der dazugehörigen Dienste (zusammenfassend „Dienst“). Die Bedingungen stellen eine Vereinbarung zwischen Ihnen und SCS dar, in der Ihre Rechte und Pflichten sowie die der Smart City System GmbH einschließlich angeschlossener Unternehmen und Lieferanten (zusammenfassend „SCS“) im Zusammenhang mit dem Dienst festgelegt sind. Für einzelne Bestandteile des Dienstes können gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen gelten.
Die Nutzung des Dienstes ist Ihnen nicht gestattet, wenn Sie den Bedingungen nicht zustimmen.

2. Nutzungsberechtigung

Um den Dienst zu nutzen, müssen Sie mindestens achtzehn (18) Jahre alt sein.

3. Nutzung des Dienstes

Sie verpflichten sich:
Die geltenden Gesetze, die Bedingungen und die guten Sitten einzuhalten.
Den Dienst nicht für illegale, anstößige, betrügerische, beleidigende, diffamierende Zwecke oder auf anderweitig unangemessene Weise zu nutzen.
Die Privatsphäre anderer zu respektieren.
Keine Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstigen Vermerke, die auf geistiges Eigentum hinweisen und in dem Dienst enthalten sind, zu löschen oder zu verändern.
Den Dienst nicht zum Zweck des massenhaften Herunterladens, zur Verbreitung von Viren oder sonstiger Technologien zu verwenden, die sich in schädlicher Weise auf den Dienst auswirken können oder den Interessen oder Eigentumsrechten der Nutzer des Dienstes abträglich sind.
Den Dienst nicht rückzuentwickeln (sog. reverse engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren oder anderweitig zu versuchen, an den Quellcode des Dienstes zu gelangen (außer in dem Umfang, in dem diese Beschränkung nach dem Gesetz unwirksam ist) oder auf anderweitige Art abgeleitete Werke zu erstellen, die auf irgendeinem Teil des Dienstes basieren.

4. Lizenzen

Benutzern des Dienstes wird eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare zum Aufruf und zur Nutzung des Dienstes unter genauer Einhaltung der Bedingungen gewährt. Darüber hinaus werden keine weiteren geistigen Eigentumsrechte am Dienst oder an den im Dienst enthaltenen Informationen oder sonstigen Inhalten gewährt.
Die Nutzung des Dienstes und seines Inhalts unterliegt außerdem den EUSA und ist auf eine Installation auf einem kompatiblen Gerät beschränkt.

5. Wichtige Informationen zur Nutzung

Die durch den Dienst bereitgestellten Informationen können ungenau und unvollständig sein. Die Verfügbarkeit und Genauigkeit des Dienstes hängt unter anderem von Dritten, die die Informationen erstellen, von drahtlosen Netzwerken und von Satellitensystemen ab. Es ist möglich, dass diese nicht in allen Gebieten oder zu allen Zeiten funktionieren. Verlassen Sie sich deshalb niemals allein auf die vorgenannten Materialen und Dienste, z.B. für wichtige Mitteilungen oder in Notfällen.

6. Inhalte Dritter

SCS und ihre Lizenzgeber schließen hiermit jegliche Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes und der darin enthaltenen Inhalte im vollen gesetzlich zulässigen Umfang aus.
Die Rechte an den Inhalten, einschließlich und ohne Einschränkung alle Eigentumsrechte, die im Zusammenhang mit dem Dienst stehen, gehören SCS und/oder ihren Lizenzgebern und sind durch die Bestimmungen internationaler Verträge und aller anderen anwendbaren nationalen Gesetze des Landes geschützt, in dem die Nutzung erfolgt.

7. Verfügbarkeit

Es ist möglich, dass der Dienst in einigen Ländern nicht verfügbar ist oder nur in ausgewählten Sprachen bereitgestellt werden kann. Der Dienst kann netzwerkabhängig sein; setzen Sie sich für weitere Informationen bitte mit Ihrem Netzwerkbetreiber in Verbindung.
SCS behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen Änderungen, Verbesserungen und Korrekturen an dem Dienst vorzunehmen. Der Dienst ist während Wartungsunterbrechungen sowie zu anderen Zeiten möglicherweise nicht verfügbar.

8. Personenbezogene Daten

8.1. Die Behandlung Ihrer personenbezogenen Daten unterliegt der Datenschutzerklärung und den in diesen Bedingungen enthaltenen ergänzenden Bestimmungen.
8.2. Damit wir Ihnen den Dienst zur Verfügung stellen können, sowie zu bestimmten Zwecken der Lizenzverwaltung, können bestimmte technische Informationen von SCS verarbeitet werden, wie z. B. Mobile Network Code und Mobile Country Code, Sprache, Zeitzone, Zeitmarke, Gerätekennung, und auch Informationen zu Ihren Transaktionen mit SCS wie z. B. Ihre Zustimmung zu diesen Bedingungen.
8.3. Die Nutzung einiger Funktionen des Dienstes im Zusammenhang mit Ihrer Anfrage werden von SCS verarbeitet, damit wir Ihnen genau die richtigen Inhalte zur Verfügung stellen können. Diese Informationen werden anonymisiert verarbeitet und dienen unter anderem der ständigen Verbesserung des Dienstes, damit wir Ihnen zum Beispiel noch genauer zu Ihrer Anfrage passende Inhalte zur Verfügung stellen können.
8.6. Wir dürfen die gesammelten Informationen für die Zwecke verwenden, die in der Datenschutzerklärung und diesen Bedingungen beschrieben sind, sowie gemäß sonstiger Nutzungsbedingungen, denen Sie gegebenenfalls bei einer anderen Gelegenheit zugestimmt haben.
8.7. Der Dienst kann für bestimmte Funktionen GPS und Assisted GPS (A-GPS, Genaue Online-Ortsbestimmung) verwenden. Die Verwendung von A-GPS bedingt den Austausch netzwerkbasierter Standortinformationen und von besonderen Netzwerkdiensteanbieter IDs zwischen Ihrem Gerät und dem gewählten A-GPS Server, um die Satellitenverbindung schneller und zuverlässiger herstellen zu können

9. Haftungsbeschränkung

Der Dienst wird „so, wie er ist“ und „vorbehaltlich der Verfügbarkeit“ bereitgestellt. SCS übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass der Dienst unterbrechungsfrei zur Verfügung steht oder frei von Fehlern oder Viren ist. Im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, die Informationen oder Inhalte des Dienstes wird keinerlei ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung übernommen. Dies umfasst, ist aber nicht beschränkt auf die Freiheit von Rechtsmängeln und die implizierte Gewährleistung der Marktreife oder die Eignung für einen bestimmten Zweck. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden und erkennen an, dass die Nutzung des Dienstes auf Ihre eigene Gefahr erfolgt, und dass Ihnen Inhalte aus unterschiedlichen Quellen präsentiert werden können.
Außer in Fällen einer Haftung für Tod oder Körperverletzung aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet SCS nicht für aufgrund der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung des Dienstes entstandene Forderungen von Schadensersatz für direkte, indirekte oder beiläufige Schäden, Schadensersatz mit Strafcharakter oder Schadensersatz für Folgeschäden.

10. Haftungsfreistellung

Sie verpflichten sich, SCS in Bezug auf sämtliche Ansprüche Dritter und jegliche Verbindlichkeiten, Veranlagungen, Verluste, Kosten oder Schäden zu verteidigen, freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder wegen a) einer Verletzung der Nutzungsbedingungen Ihrerseits, b) einer Verletzung oder Missachtung geistiger Eigentumsrechte, sonstiger Rechte oder der Privatsphäre Dritter Ihrerseits entstehen, oder c) durch eine missbräuchliche Nutzung des Dienstes durch Dritte entstehen.

11. Sonstiges

11.1 Geltendes Recht
Außer in Fällen, in denen dies durch das anzuwendende Recht untersagt oder in diesen Bedingungen anders vorgesehen ist, unterliegen die Bedingungen deutschem Recht, ungeachtet dessen kollisionsrechtlicher Bestimmungen.
11.2 Gültigkeit
Durch die Bedingungen werden Ihre zwingenden Rechte in dem Land, in dem Sie Ihren Wohnsitz haben, weder ausgeschlossen noch eingeschränkt. Wird eine Bestimmung dieser Bedingungen für unwirksam befunden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, die in ihrem Ergebnis und Regelungszweck den Bedingungen am nächsten kommt. Bei einem Konflikt zwischen diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung sind die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen der Smart City System-App vorrangig. Die Bestimmungen der Bedingungen, die eine Beendigung überdauern sollen, bleiben nach einer Beendigung weiterhin gültig.
11.3 Änderung der Bedingungen
SCS behält sich das Recht vor, die Bedingungen jederzeit ohne Vorankündigung zu ändern. Lediglich wesentliche, nachteilige Änderungen der Bedingungen werden von SCS vorab gesondert angekündigt.
Sie sind verpflichtet, die Bedingungen regelmäßig zu überprüfen. Indem Sie den Dienst weiterhin nutzen, erklären Sie sich mit allen Änderungen oder Modifikationen einverstanden.
11.4 Links zu Internetseiten und Inhalten Dritter
Um Ihnen den Zugang zu diesen zu vereinfachen, kann SCS Ihnen Links zu Internetseiten angeben, die Dritten gehören oder von diesen unterhalten werden und die nicht Teil des Dienstes sind. Wenn Sie einem solchen Link auf die Internetseite eines Dritten folgen, sollten Sie sich die geltenden Nutzungsbestimmungen der entsprechenden Internetseite durchlesen und diesen zustimmen, bevor Sie die Internetseite nutzen.
Sie nehmen zur Kenntnis, dass SCS keine Kontrolle über den Inhalt von Internetseiten von Drittbetreibern hat und keinerlei Haftung für die auf diesen Seiten angebotenen Dienste oder die von diesen erstellten oder veröffentlichten Inhalten übernehmen kann. Ein Link zu einer Seite eines Drittbetreibers bedeutet nicht, dass SCS die Seite oder die auf ihr angebotenen Produkte oder Leistungen gutheißt.

12. Geistiges Eigentum

Der Dienst und die damit zusammenhängende Software sind gemäß dem internationalen Urheberrecht geschützt. Ihnen wird hiermit mitgeteilt, dass SCS Urheberrechte für sich in Anspruch nimmt. Vorbehaltlich der Bedingungen behält SCS alle Rechte, Titel oder Ansprüche an dem Dienst und an jeglichen Produkten, jeglicher Software oder anderem Eigentum von SCS, die Ihnen im Rahmen des Dienstes zur Verfügung gestellt oder von Ihnen genutzt werden.

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